23. August 2004, Frankenpost

Musik, Konfetti und Luftballons
„WUNSIEDEL IST BUNT“
von P. Biczyskop

"Wunsiedel ist bunt, nicht braun" - mit lautstarken und friedlichen Aktionen brachten rund 1000 Bürger und vor allem die Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus ihren Unmut über den Aufmarsch der Neonazis in der kleinen Fichtelgebirgsstadt zum Ausdruck. "Mit Wegschauen werden wir dieses Problems in dieser Dimension nicht mehr Herr", verdeutlichte Diakonin Andrea Heußner, der Kopf der Jugendinitiative.

Während sich die Stadt schon am frühen Vormittag mehr und mehr mit Neonazis aus über 20 Nationen füllte, lauschten etwa 50 Besucher den Ausführungen von Michel Reuillon aus Mende vom französischen Franz-Stock-Komitee in der Fichtelgebirgshalle. In seinem Vortrag "Abbé Franz Stock - der Seelsorger in der Hölle" berichtete er von den Greueltaten während des Nazi-Regimes.

Von den Greueltaten selbst konnten sich die vielen Besucher eines Open-Air-Gottesdienstes auf dem Jean-Paul-Platz ein Bild machen. Rund um den Platz hingen an Kirche und evangelischem Gemeindehaus erschreckende, großformatige Fotos, die an die Verbrechen der Nazis erinnerten.

Unter diesen Bildern zelebrierten die Pfarrer Jürgen Schödel und Günther Vogel zusammen mit Andrea Heußner den Gottesdienst "Frieden ist Tat-Sache", an dem etwa 500 Menschen teilnahmen. "Noch immer dürfen Täter verherrlicht und Opfer verspottet werden", klagten die Geistlichen an, während über ihren Köpfen donnernd der Polizeihubschrauber kreiste. Auch als strömender Regen einsetzte, beteten die Gottesdienstbesucher darum, dass der braune Spuk endlich ein Ende haben möge. Getreu dem Veranstaltungsmotto ließen sie abschließend 3000 bunte Luftballons gen Himmel steigen.

Nach der Musik der Gruppe "Olduwai" ging es mit Musik auf dem Marktplatz weiter, wo die Gruppe "Chicken Hot Pot" aufspielte. Hier warteten bereits zahlreiche Bürger auf die Kundgebung gegen die braune Besetzung der Stadt. Auch hier trotzten die Menschen - es zeigten sich auch viele Besucher aus der Region solidarisch - dem Regenguss. Viele flüchteten sich ins Rathaus, wo, wie gewohnt, die Samstagsaktion "Mittag am Markt" über die Bühne ging.

"Wunsiedel ist bunt" - das bekamen die Rechtsradikalen bei ihrem Marsch nach der Protestkundgebung auf dem Marktplatz hautnah zu spüren. Zahlreiche Transparente hoch über den Köpfen der Heß-Anhänger signalisierten in bunten Lettern "Nazis sind Narren" und "Nazis raus". Eine Kanone spuckte aus einem Dachfenster unter dem Beifall der von der Polizei abgeschotteten Gegendemonstranten pausenlos buntes Konfetti auf die Neonazis, als diese den Markplatz passierten.

Als der Spuk vorbei war, machten sich 20 Jugendliche, bewaffnet mit Besen und in Straßenfegeruniform, auf, "den braunen Dreck symbolisch aus der Stadt hinauszufegen"

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23. August 2004, Frankenpost

Massiver Widerstand gegen Nazi-Aufmarsch und 118 Festnahmen
von P. Biczyskop

"Zum ersten Mal in Deutschland ist es gelungen, die europäische Jahreshauptversammlung der Rechtsextremen’ wirkungsvoll zu stören." Dieses Fazit zog Wunsiedels Bürgermeister Karl-Willi Beck am Samstagabend, nachdem der braune Spuk vorbei war. Er selbst hatte sich zusammen mit rund 200 Wunsiedlern dem Umzug der rund 4500 Neonazis in den Weg gesetzt. Eine gute halbe Stunde blockierten Beck, der Stadtrat, Vertreter der Kirche und die Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus den Nazi-Marsch vor dem Landratsamt mit dem unentwegten Ruf "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht". Unter Androhung rechtlicher Konsequenzen räumte der bürgerliche Widerstand das Feld. Abgeschirmt von großem Polizeiaufgebot protestierte auch die "Antifa" gegenüber dem Marktplatz gegen den Aufmarsch der Neonazis in Wunsiedel. Vereinzelte Auseinandersetzungen zwischen "Rechten" und "Linken" konnten laut Polizei bereits im Anfangsstadium durch den schnellen Einsatz der zirka 1500 Einsatzkräfte der Polizei unterbunden werden. "Die Einsatzphilosophie ,Deeskalation durch Stärke’ ist voll aufgegangen", resümierte Pressesprecherin Beate Weiß. Während des gesamten Einsatzes am Samstag war es zu 118 Festnahmen (Bild rechts entstand in der Maximilianstraße) gekommen; die Mehrzahl war laut Polizei der rechten Szene zuzuordnen.

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23.8.2004, taz

CSU macht Straßensperre gegen rechts

Im fränkischen Wunsiedel waren Neonazis aus ganz Europa wieder zum Rudolf-Heß-Gedenkmarsch unterwegs.

Diesmal demonstrierte neben dem Bündnis für Demokratie und Toleranz auch der CSU-Bürgermeister gegen die Rechten

HEIKE KLEFFNER UND CHRISTIANE JENDRAL

Am frühen Samstagmorgen scheint es so, als sei die fränkische Kleinstadt Wunsiedel wie jedes Jahr zum "Rudolf-Heß-Gedenkmarsch" fest in der Hand von Neonazis.

Sie sitzen im Garten der "Sechs-Ämterland-Klause" und stimmen sich mit Bier und Bratwurst auf den Beginn des europaweit größten Neonazi-Schaulaufens ein. Schwarz vermummte Neonazis greifen auf dem Marktplatz autonome Antifaschisten an. Am Stadtrand räumt die Polizei die Güllewagen weg, die Bauern aufgefahren hatten, um den Sammelpunkt der Neonazis zu blockieren. Inmitten von rechten Familienclans, wo Kleinkinder und Großeltern Buttons mit dem Konterfei des NS-Kriegsverbrechers Heß tragen, steht Matthias Popp, stellvertretender Bürgermeister der 10.000-Einwohner-Stadt, und sagt: "Wir werden es den Neonazis in diesem Jahr so unbequem wie möglich machen."

Mittags bekräftigt dies CSU-Bürgermeister Karl-Willi Beck, unterstützt vom "Bündnis für Demokratie und Toleranz". "Wegschauen ist der Nährboden des Nationalsozialismus", sagt Beck. Und weil der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Heß-Marsch gegen den Willen des Bürgermeisters erneut erlaubt hat, sitzt Beck drei Stunden später mit seinem Stellvertreter, rund 20 Stadträten und über 100 Wunsiedlern auf der Straße. Beck und sein Stellvertreter halten ein Transparent: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" steht darauf.

Das rufen sie auch, als die Polizei aufzieht, und dahinter die Neonazis. Rund viertausend sind es in diesem Jahr: der NPD-Parteivorstand, der "Reichsbürger" Horst Mahler ebenso wie die Freien Kameradschaften aus ganz Deutschland und Naziskinheads aus der Schweiz, Kroatien, Spanien, Skandinavien und Großbritannien. Vorneweg Jürgen Rieger, Anwalt und Anmelder des Aufmarschs. Drei Jahre lang sei man in Wunsiedel mit viel Sympathiebekundungen aufgenommen worden, warben Neonazis im Vorfeld. Mit Straßenblockaden durch CSU-Bürgermeister hat niemand gerechnet. Weder die internationalen Fernsehteams noch die Rechten. Deshalb stürmt Rieger zur Einsatzleitung der Polizei und droht: Wenn die Beamten nicht in der Lage seien, die "Straftat zu beenden", dann würden seine Leute die Straße eben selber räumen. Derweil rufen Bürgermeister und Bürger: "Rieger Raus! Nazis Raus!". Als die Blockierer nach der zweiten Aufforderung der Polizei die Straße räumen, ziehen 4.000 Neonazis triumphierend am Bürgermeister vorbei: Mittendurch zwischen rund 500 wütenden Bürgern auf der einen Seite der Straße und lauter Punkmusik von 300 Autonomen auf der anderen Straßenseite. Von oben regnet es Konfetti auf Glatzköpfe.

Am Straßenrand sagt ein erschöpfter Bürgermeister: "Es gab viele Bürger, die mir gesagt haben, dass wir das Richtige tun." Michael ist stolz auf den Bürgermeister; seine Freunde von der "Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus" haben die Transparente gemalt, "Nazis sind Narren", die über die Hauptstraße gespannt sind, auf der die Neonazis marschieren. Ein Polizeihauptmeister sagt offen: "Wenn ich Bürgermeister von Wunsiedel wäre, würde ich mich auch auf die Straße setzen." Dass Wunsiedel Flagge zeigt gegen rechts gefällt nicht allen: "Wenn der Bürgermeister nicht auf der Straße sitzen würde, hätten wir längst wieder unsere Ruhe", kritisiert ein 67-jähriger Landwirt. Die Bilanz am Ende des Tages: Ein zufriedener Bürgermeister, der auf die Änderung des Versammlungsrechts hofft und so lange nicht locker lassen will - und über 100 Festnahmen.


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23. August 04, Frankfurter Rundschau
JAHRHUNDERTHALLE

Neun Autos von Neonazis auf Parkplatz demoliert

Frankfurt • 22. August • ric • Mindestens neun von Neonazis abgestellte Autos sind am Wochenende in Höchst stark beschädigt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, waren die Fahrzeuge auf dem Parkplatz der Jahrhunderthalle abgestellt worden. Die Rechtsradikalen hatten dann ihre Fahrt ins oberfränkische Wunsiedel per Bus fortgesetzt. Dort demonstrierten sie am Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.

Den Schaden nahm ein Streife am Samstag um 17.30 Uhr auf. Unbekannte Täter hatten die Fahrzeuge offenbar aus politischen Gründen demoliert. Die Autos wurden mit einer ätzenden Flüssigkeit übergossen, die Reifen zerstochen und Bauschaum in die Aufpuffrohre eingesprüht. Böse Überraschung für die Besitzer dann, als sie bei ihrer Rückkehr den Schaden entdeckten. Doch nicht sie, sondern ein Abschleppunternehmer rief die Polizei.

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22. August 2004, ddp-bay

Polizei zieht positive Bilanz zum Wunsiedel-Einsatz

Wunsiedel (ddp-bay). Die Polizei hat eine positive Bilanz nach ihrem Einsatz in Wunsiedel beim «Gedenkmarsch» von Neonazis zum 17. Todestag des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß gezogen. Ein Sprecher sagte am Sonntag auf ddp-Anfrage, die Strategie einer «Deeskalation durch Stärke» habe sich bewährt. Die Polizei sei am Samstag in der oberfränkischen Stadt «massiv» vor Ort gewesen. Eine genaue Zahl wollte der Sprecher nicht nennen.

An dem «Gedenkmarsch» nahmen den Angaben zufolge rund 4000 Neonazis teil. Größere Zusammenstöße mit Gegendemonstranten gab es nicht. Insgesamt wurden 118 Personen vorläufig festgenommen. Die meisten davon stammten aus den Reihen der Neonazis. Grund war unter anderem unerlaubter Waffenbesitz.

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22. August 2004, Sueddeutsche-online

Neonazi-Demonstration

Über 100 Festnahmen bei "Heß-Gedenkmarsch"

Rund 3000 Neonazis haben in Wunsiedel dem früheren Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß gedacht. Viele waren mit Tränengas oder Reizgas bewaffnet und trugen rechtsextreme Abzeichen. Das massive Polizeiaufgebot hatte Mühe, die bis zu 800 Gegendemonstranten von den Neonazis fern zu halten.

Jugendliche hatten in den Straßen der nordbayerischen Kreisstadt zudem mit einer Freiluft- Ausstellung über die Gräueltaten des Nazi-Regimes informiert. Auf den Aufmarsch von fast 3000 Neonazis aus Deutschland und den europäischen Nachbarländern reagierten sie mit einem Pfeifkonzert und Buh-Rufen.

Die Demonstrationen verliefen ohne größere Zwischenfälle. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurden in Wunsiedel zwischenzeitlich insgesamt 118 Demonstranten festgenommen, die Mehrzahl von Ihnen aus dem rechtsextremen Spektrum. Die meisten hatten verfassungsfeindliche Abzeichen getragen oder waren mit Tränengas oder Reizgas bewaffnet.

Einige hatten auch gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Im Vorfeld des Neonazi- Aufzugs war es nach Polizeiangaben wiederholt zu kleineren Rangeleien zwischen rechten und linken Demonstranten gekommen. Die Polizei habe die Gruppen aber rasch getrennt.

Die Lage hatte sich lediglich am Nachmittag kurzzeitig zugespitzt, als der Wunsiedeler Bürgermeister Karl-Willi Beck gemeinsam mit Stadträten und einigen Bürgern den Neonazi-Zug mit einer Sitzblockade zu stoppen versuchten. Erst als die Polizei mit einer Räumung drohte, gaben die Gegendemonstranten wieder die Straße für den Zug der Neonazis frei.

Mit ihren Protesten wandten sich die Bürger zugleich gegen den Versuch, Wunsiedel auf Dauer zu einem „Wahlfahrtsort“ rechtsextremer Gruppen zu etablieren. Bürgermeister Beck sagte bei einer Kundgebung: „Wunsiedel ist bunt - nicht braun“. Irritiert zeigte er sich über den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der in der vergangenen Woche ein städtisches Verbot des Neonazi-Aufmarsches aufgehoben hatte.

„Diese Entscheidung ist unterbelichtet“, sagte Beck. Eine örtliche „Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus“ versuchte vor allem mit lebensgroßen Clown-Attrappen entlang der Demonstrationsroute den „Gedenkmarsch“ lächerlich zu machen. Aus Kassettenrekorder sollte beim Vorbeimarsch der Rechten Hohngelächter ertönen.

„Leider hat die Polizei die Kabelanschlüsse zu den Geräten durchgeschnitten“, bedauerte eine Sprecherin des Jugend-Bündnisses. Zudem verhinderten die Ordnungshüter eine geplante Konfetti-Aktion und entfernten mehrere Güllefässer, die von Landwirten vor der Kundgebung entlang der Strecke aufgestellt worden waren.

Heß war nach seinem Selbstmord am 17. August 1987 im alliierten Kriegsverbrecher-Gefängnis Berlin-Spandau in Wunsiedel beigesetzt worden. Seitdem treffen sich alljährlich Neonazis zum Heß-Todestag in der nordbayerischen Stadt.

Bayerns Innenmister Günther Beckstein (CSU) forderte unterdessen eine Verschärfung des Versammlungsrechts. Er gehe davon aus, dass „dieses unerträgliche Schauspiel der Ewiggestrigen in Wunsiedel bereits nächstes Jahr der Vergangenheit angehört.“

Der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl sagte, er sei „sehr traurig, dass es Menschen gibt, die diesen Tag zu einer Gedenkfeier für Rudolf Heß missbrauchen“. Die Tschechen gedächten jedes Jahr am 21. August dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen in die Tschechoslowakei 1968. (dpa)

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21. August2004, taz

Wunsiedel wehrt sich gegen Nazi-Gedenken
Heute marschieren Fans des NS-Verbrechers Heß durch Wunsiedel. Allein bleiben werden sie diesmal nicht

Philipp Gessler

BERLIN taz Sie sind wieder da, die Kameraden mit den "Thule"-T-Shirts. In kleinen Gruppen laufen sie durch Wunsiedel. Der Kampf um das oberfränkische Städtchen geht morgen in eine neue Runde.

Wie jährlich seit 2001 werden auch in diesem Jahr wieder mehrere tausend Neonazis in der 7.000-Seelen-Gemeinde erwartet. Angemeldet ist ein Trauermarsch für den hier im Familiengrab beigesetzten "Führer-Stellvertreter" Rudolf Heß, der am 17. August 1987 starb. Noch bis 2001 war der Marsch seiner braunen Fans verboten worden. Doch das Landratsamt Wunsiedel scheiterte auch in diesem Jahr mit seinem Verbotsantrag. Am Dienstag genehmigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den braunen Aufzug.

Mit einem Aktionstag wollen sich die Wunsiedeler ihre Stadt zurückerobern, wie Breschkai Ferhad es sagt. Die 41-Jährige ist Mitarbeiterin des "Bündnisses für Demokratie und Toleranz", das nach dem "Aufstand der Anständigen" vor vier Jahren gegründet wurde. Seit Ende Juli versucht sie, die Nazigegner in der Stadt zu vernetzen. Neue Ideen brachte die Berlinerin ein, half, Gesprächsbarrieren zwischen Jung und Alt, links und rechts abzureißen - denn das Ziel war ja allen gemeinsam: "die Stadt wieder zurückzuhaben".

Zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Wunsiedels, Karl-Willi Beck (CSU), dem Stadtrat und der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt" will eine Jugendinitiative gegen den Aufmarsch den Aktionstag nach einer Pressekonferenz mit einer Ausstellung "Heß - wir klagen an" eröffnen. Es folgen ein ökumenischer Open-Air-Gottesdienst, eine Kundgebung auf dem Marktplatz und schließlich mit Beginn des braunen Marsches ab 16 Uhr verschiedene Protestformen der Wunsiedeler - was genau geschieht, bleibt eine Überraschung. Nach dem braunen Aufmarsch werden die Nazigegner im Müllmänneraufzug "den braunen Dreck wegkehren", erklärt die Diakonin Andrea Heussner, eine der Initiatorinnen der Protestaktionen.

Besondere Brisanz könnte der Protest in diesem Jahr gewinnen, weil Nazigegner und Stadt es den Heß-Fans möglichst ungemütlich machen wollen. Statt auf dem Festplatz müssen sie ihre Trauerkundgebung in einer ziemlich engen Straße abhalten. Die Polizei sei darüber nicht sehr glücklich, berichtet Ferhad. Eine in einer Straße zusammengepferchte Gruppe sei aggressiver und könne weniger gut überwacht werden. Neben etwa 3.000 Neonazis werden die rund 1.000 Polizisten auch noch einige hundert Antifas erwarten.

Die Rechten machen ihren Gegnern ebenfalls das Leben schwer: Neonazis pöbeln Jugendliche an, fotografieren jeden, der sich bei Diskussionen zu Wort meldet, und hetzen über die Jugendinitiative im Internet. Neulich, erzählt Heussner, waren Rechte auch in der Gemeinde und fotografierten die jungen Leute, die gerade Transparente gegen den Naziaufmarsch anfertigten. Vertrieben werden konnten sie erst, als sie selber fotografiert wurden.

Bürgermeister Beck möchte das Problem lieber von oben gelöst sehen: Er hofft wie Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) auf eine Novellierung des Versammlungsrechts. Die aber griffe in die Versammlungsfreiheit ein - und wäre wohl ein Fall für das Verfassungsgericht. Und nicht nur Andrea Heussner bezweifelt, dass dies der richtige Weg ist. Zunächst wird es dabei bleiben, dass Menschen wie sie den Rechten entgegentreten. Sie studiert eigentlich schon länger in Würzburg. Weil sie aber mithelfen wollte beim Protest, ist sie seit Wochen wieder in der Stadt. Der Protest sei schließlich "mein Kind" gewesen, sagt sie. Da wolle sie nicht zusehen, wie es langsam stirbt. "

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21. August 2004, ddp

Neonazi-Marsch in Wunsiedel durch Sitzblockade gestoppt

Wunsiedel (ddp-bay). Der «Gedenkmarsch» von rund 2000 Neonazis in Wunsiedel zum Todestag des einstigen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß ist am Samstagnachmittag vorübergehend durch eine Sitzblockade von Bürgern der oberfränkischen Stadt gestoppt worden. An ihr beteiligte sich auch Bürgermeister Karl-Willi Beck (CSU). Die insgesamt rund 100 Blockierer riefen unter anderem: «Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.»

Nach rund einer halben Stunde wurde die Sitzblockade beendet. Zuvor hatte die Polizei drei Mal dazu aufgefordert, die Straße zu räumen. Im Zug der Neonazis wurden Bilder von Heß getragen. Auf Schildern hieß es unter anderem: «Ewig lebt der Toten Tatenruhm.»

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte am Dienstag eine Beschwerde des Freistaats Bayern gegen die Zulassung des Marsches zurückgewiesen. Heß ist in Wunsiedel begraben. Der frühere Stellvertreter Adolf Hitlers hatte sich am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Berlin-Spandau das Leben genommen und wird seitdem von Rechtsextremen als «Märtyrer» gefeiert.

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