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antideutsche
Demonstration in Sebnitz am 17. Februar 01
"öffentliche Hinrichtung"
Zu dieser Demo
ist noch einiges zu kritisieren. Die Thematisierung des kollektiven
Mordes hätte hauptsächlich sein müssen.
Hier stehen erst einmal verschiedene Texte nebeneinander,
sehr interessant sind Anfragen im sächs. Landtag nach
der Demo und zwei Presseartikel.
Angemessene Kritik an der Demo findet sich im Text "Joseph-Fälle"
von Gruppe Dirna und Café Morgenland.
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| Verbot der Demo
Das Landratsamt Pirna hat die Demonstration
am 12. Februar verboten. Das Verwaltungsgericht Dresden und das
Oberverwaltungsgericht Bautzen haben das Verbot bestätigt.
(Begründung z.B. Aufforderung zu Gewalt durch das Demo-Motto
"öffentliche Hinrichtung", was ein Zitat von Sachsen Ministerpräsident
Biedenkopf war, bezogen auf das, was die Medien angeblich mit Sebnitz
gemacht hätten.)
Wir planen gegen das Verbot im Nachhinein zu klagen, um in Sebnitz
später demonstrieren zu können, bzw. um auch andere Demos
zu ermöglichen. Und um die Festschreibungen kriminalierter
Gruppen und Spektren nicht stehenzulassen. Es kann nicht sein, dass
einigen Gruppen unterstellt wird, überall, wo sie auftauchen,
würden sie Gewalt ausüben.
Szenario Sebnitz am 17.02.01
In Sebnitz wurden für den 17. Februar
sämtliche Läden mit Begründungen wie "technische
Gründe" geschlossen. Dabei hätten Linke sich zwischen
Nazi-Mob, pöbelnden Bürgern und großem Polizeiaufgebot
sicher nicht blicken lassen. Die Bürger hatten tatsächlich
jemanden zum Pöbeln gefunden: die anwesenden Pressevertreter.
(Na klar, die Sebnitzer bilden sich ja eh ein, dass die Presse Schuld
an dem Schlamassel ist.)
Die Aktionen der Polizei bewegten sich teilweise auf keiner rechtlichen
Grundlage mehr: bei den Kontrollen rund um Sebnitz wurden Durchsuchungen,
Beschlagnahmungen, Gewahrsamnahmen und Platzverbote ohne Begründung
durchgeführt. Betroffen davon waren Links-Aussehende und Nazis.
Laut mdr-online wurden 14 Jugendliche aus Bautzen, Kamenz und Pirna
für einige Stunden in Polizeigewahrsam genommen. (Vermutlich
waren das hauptsächlich Nazis.) up |
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