Dresdner Neueste Nachrichten, 6. August 2005
"Schulhof-CDs" in Club von
Rechtsextremen gefunden
Im namenlosen Treff Rechtsextremer in der Weimarischen Straße 14 (Neustadt) sind am Donnerstagabend bei einer Durchsuchung 110 Exemplare einer so genannten "Schulhof-CD" beschlagnahmt worden. Außerdem fanden die Ermittler Informationsmaterial. Die Durchsuchung, an der Beamte des Landeskriminalamts (LKA) und der Polizei beteiligt waren, fand gegen 20 Uhr statt. Anlass dafür waren nach Angaben von LKA-Sprecherin Silke Specht Erkenntnisse des LKA Thüringen, das nach dem Fund solcher CDs Anfang der Woche in Jena, Gera und Neustadt/Orla Ermittlungen aufgenommen hatte. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Christian Avenarius berichtete außerdem von einem Tipp des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Der Kellerclub in der Weimarischen Straße gilt als Nachfolger des geschlossenen Dresdner Neonazi-Clubs. Wer die jetzt gefundenen Tonträger produziert hat, ließen Staatsanwaltschaft und LKA gestern offen. Immerhin: Die Ermittler fanden nicht nur die orangefarben bedruckten Scheiben, sondern auch die dazugehörigen "Booklets". Darin sind unter anderem Hinweise zu Internetadressen enthalten, in denen die CD-Hersteller weitere "Informationen" zu der Musik, den Gruppen und deren Umfeld ankündigen. Die CD mit dem Titel "Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund" enthält 19 Titel verschiedener Gruppen mit Namen wie "Stahlgewitter" und "Nordfront". Den Aufnahmen ist eine "Ansprache" vorangestellt, in der es unter anderem heißt, Schulen seien ein "Sammelbecken für junge Schwerkriminelle" geworden, "meist ausländische Banden" hätten dort das Sagen. Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz bewerten den Inhalt der CD als Verunglimpfung des Staates und als schwere Jugendgefährdung. Der Inhalt sei strafrechtlich relevant, begründeten die Behörden, nationalistisches und fremdenfeindliches Gedankengut und die Ablehnung des Staates sollten damit an Jugendliche herangetragen werden, um "Feindbilder und völkische Orientierung" zu vermitteln. Bei der CD handelt es sich nach Angaben des Verfassungsschutzes nicht um eine Produktion der NPD. C. Springer Sächsische Zeitung, 6. 8. 2005
Razzia: Schulhof-CDs in Dresdner Rechten-Treff
Rechtsextremismus. Bei einer Durchsuchung
in Dresden stellte die Polizei Propaganda-CDs sicher.
Dresden. Die Kellerkneipe im Dresdner Stadtteil
Pieschen, in der die Polizei am Donnerstag eine Razzia durchführte,
ist eine altbekannte Adresse. Ein früherer NPD-Kreisvorsitzender
hat hier einen Rechtsextremisten-Treff aufgebaut. Die Polizei
war mehrfach in dem einschlägigen Objekt, weil es Ärger
gab. Nachdem der Verfassungsschutz jedoch Hinweise gegeben hatte,
dass rechte Kameradschaften dort verbotenes Material vertreiben
könnten, kamen die Beamten mit richterlichem Befehl, um den
Laden etwas genauer unter die Lupe zu nehmen: Bei der abendlichen
Durchsuchung wurden 110 CDs mit rechtsextremistischem und verfassungsfeindlichem
Inhalt sichergestellt. Die Tonträgger namens "Schulhof-CD"
und "Anpassung ist Feigheit", Booklets und weiteres
Propagandamaterial sollten offenbar im Bundestagswahlkampf an
Jugendliche und Erstwähler verteilt werden. "Wir haben
allerhand Material gefunden und ermitteln wegen Verunglimpfung
des Staats und seiner Symbole sowie schwerer Jugendgefährdung",
sagte Staatsanwalt Christian Avenarius. Die CDs enthielten verfassungsfeindliche
und menschenverachtende Inhalte.
Bei dem Material handele es sich nicht um die CDs, die die NPD
im Bundestagswahlkampf an Jugendliche verteilen wolle. Deren Inhalt
sei noch nicht bekannt, hieß es. 2004 hatte die Polizei
zur Verteilung vor Schulen bestimmte CDs der NPD zeitweise beschlagnahmt.
(lex)
Freie Presse, 5. 8. 2005
«Anpassung ist Feigheit - Lieder
aus dem Untergrund»
Erstmals rechtsextremistische «Schulhof-CDs»
in Sachsen beschlagnahmt
Dresden (ddp-lsc). Bei der Durchsuchung eines Szenetreffs von Rechtsextremisten in Dresden sind am Donnerstagabend 110 Exemplare der so genannten Schulhof-CD gefunden worden. Das sei das erste Mal, dass der zu Propagandazwecken produzierte Tonträger aus dem Umfeld rechtsextremistischer Kameradschaften in Sachsen gefunden wurde, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes am Freitag in Dresden. Bei der CD handele es sich nicht um das von der rechtsextremen NPD ebenfalls als «Schulhof-CD» angekündigte Werbematerial. Mit dem Tonträger «Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund» solle nationalistisches und fremdenfeindliches Gedankengut sowie die Ablehnung des demokratischen Staates insbesondere an Jugendliche herangetragen werden, erläuterten Verfassungsschutz, Landeskriminalamt (LKA) und Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Erklärung. So sollten Feindbilder vermittelt werden. Die CD sei deshalb so gefährlich, weil rechtsextremistische und menschenverachtende Botschaften von Kindern und Jugendlichen gerade dann unkritisch aufgenommen werden könnten, wenn sie über Musik transportiert werden. Die Inhalte des Tonträgers seien wegen Verunglimpfung des Staates und schwerer Jugendgefährdung strafbar. Auch das Thüringer LKA ermittelt im Fall der «Schulhof-CD». Anfang der Woche war der Tonträger in Jena, Gera, Neustadt/Orla, Schleiz, Pößneck und Sömmerda in Briefkästen eingeworfen worden. (ddp) |