Update Februar 2008:
Karsten Scholz war lange Zeit als Neonazi aktiv. Aufgrund der
Vielzahl seiner Aktivitäten findet er auf dieser Seite mehrfach
Erwähnung.
Seit Herbst 2005 hat er aber im Rahmen eines längeren Reflektionsprozesses
die Naziszene verlassen und steht seitdem in keinerlei Zusammenhang
mehr mit der Naziszene. Wir bitten dies zu beachten.
Karsten Scholzens hundert lustige Peinlichkeiten
Teil 1
Mein lieber
Scholli!
Der
Nachwelt möge es erhalten bleiben: Karsten Scholz und seine
Serie immer peinlicher werdender Peinlichkeiten... Um der Chronologie
gerecht zu werden, fangen wir beim Anfang an und bieten hier die
ersten drei Stories als Teil 1...
Ganz typischer Fehler (wir werden merken, seine Fehler treten
prinzipiell mindestens doppelt auf): Ist eine Aktion erst einmal
aufgeflogen, dann hat Scholz das Talent sie im Nachhinein - vergeblich
schadenregulierend - durch Rechtfertigungsberichte noch schlimmer
zu machen. In diesem Fall: Nach dem Scholz gemeinsam mit der Antifa
ein Konzert organisiert hatte - wobei die Antifa, von Scholz für
Kameraden gehalten, Räumlichkeiten, Technik, Catering und
Schleusungspunktbetreuung zugesagt hatte - und das Konzert logischerweise
ausgefallen ist - behauptete Scholz, es hätte ein Ersatzkonzert
stattgefunden - und das obwohl ihm erst am Abend klar wurde, dass
die ganze Aktion ins Wasser gefallen ist... Nun das Infotelefon
und der Schleusungspunkt waren zwar aus bzw. weggefallen - doch
mit Scholzens Fake-Konzert-Bericht im Nachhinein, hat er die angereisten
Nazis wenigstens nochmal extra sauer gemacht, wegen des vermeintlich
verpassten Ersatzkonzerts...
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here: stories von
und mit Karsten Scholz!
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| Nazikonzert
in Sachsen von Antifa verhindert |
indymedia-Beitrag von xhatemakesyoustrongx - 16.05.2005
Am 15. Mai wollte der Dresdner Neonazi Karsten Scholz ein Konzert
veranstalten mit den Bands Absurd, Propaganda, Sachsonia, Eternal
Bleeding und Racial Purity. Auf eher unkonventionelle Weise wurde
dies durch Antifas verhindert.
Sie boten Scholz die Lokalität an und sorgten so dafür,
daß Neonazis umsonst durch Sachsen reisten und das Konzert
ins Wasser fiel.
Dumm, Dümmer, Nazi-Schülerzeitung!
In letzter Zeit gab es diverse hacks von Naziseiten bei denen
teilweise recht umfangreiche Daten öffentlich wurden. Damit
muss doch was anzufangen sein, dachten wir uns.
Neben einigen Versänden und dem sogenannten heimatschutzportal
aus dem Umfeld der verbotenen Skinheads Sächsische Schweiz,
erlebte auch die geplante bundesweite Nazischülerzeitung
„independent“ ihre unfreiwillig vorzeitige Veröffentlichung.
Einige werden sich fragen, wie es denn um dieses Projekt aktuell
bestellt ist. Nun wir haben es weiter verfolgt und können
sagen, es steht auch weiterhin unter keinem guten Stern. „Rettet
Bernd das Brot“ war eine der Forderungen nach dem ersten
indymediabericht zum Projekt Schülerzeitung. Hier können
wir vermelden „Bernd ist gerettet“ Die ARD hat die
Macher der Zeitung, u.a. Karsten Scholz, mit einigem Nachdruck
auf ihre Rechte verwiesen und diese haben das Layout daraufhin
geändert.
Karsten Scholz, ein in der Region Dresden aktiver Neonazi bemüht
sich auf verschiedenen Ebenen seinen Kampf zu führen. Er
gibt das Fanzine „Rufe ins Reich“ heraus, demonstriert
hinter dem Transparent „Freie Kräfte Sachsen“,
gibt sich als Mitglied des Nationalen und sozialen Aktionsbündis
Mitteldeutschland aus, veranstaltet Nazikonzerte und initiierte
das Projekt einer unabhängigen Schülerzeitung-„independent“.
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Bereits in der auf indymedia veröffentlichten
Rundmail von Karsten wurde zur Finanzierung der Zeitung ausgeführt,
dass "diese große Sache durch Konzerte" sowie
"durch eigene Aufwendungen und (hoffentlich) durch Versände,
Läden, Labels und Kameradschaften unserer Szene" erfolgen
soll. Was die Verteilung betrifft, da ist Karsten etwas weitergekommen.
Verschiedene Naziversände haben ihre Mitarbeit angekündigt.
Einzig die Finanzierung der auf 25 000 Exemplare veranschlagten
Zeitung steht nach wie vor auf äußerst wackligen Beinen.
Erst die Hälfte des Geldes hat er beisammen. Als vorgezogene
Geburtstagsparty wollte Karsten Scholz nun am 15. Mai ein Benefizkonzert
für die „independent“ veranstalten. Die Bands
%): Absurd, Propaganda, Sachsonia, Eternal Bleeding (Debut-Auftritt
- Projekt von Abolition und Moshpit) und Racial Purity hatten
bereits zugesagt nur ein Veranstaltungsraum fehlte noch. Na und
da sagten wir uns, dem Manne muss unbedingt geholfen werden. Schnell
ne Legende verschafft und per email boten wir kurzerhand einen
Raum an. Nach ein bisschen Mailverkehr, schickte er seine Telefonnummer
und bekam ne anonyme zurück. Von nun an führte Karsten
die Verhandlungen vom Anschluss seines Arbeitgebers (03521 .......)
– Hallo Firma Deichmann, in Ihrem Ladengeschäft im
Kaufpark Nickern in Dresden herrschen ja vielleicht Sitten –
Am Telefon erzählte er freimütig vom Projekt Schülerzeitung
und dass er am Sonntag mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Klaus
Menzel, seinem Anwalt und den Bands anreisen werde und dass doch
bitte wir den Schleusungspunkt machen sollen, er kenne sich in
der Gegend nicht so aus. Kein Problem, natürlich übernahmen
wir auch das noch. War nur noch der Vertrag zu klären. Der
kam per Mail und sollte am Abend selbst erst unterschrieben werden.
Sonntagabend 18.45 war es dann soweit, Karsten Scholz meldete
sich telefonisch, er fand doch tatsächlich den Veranstaltungsort
nicht. Besser gesagt er war da und zwar mitten in der sächsischen
Pampa, vor einem stillgelegten Gasthof, in dem nur eine Wimpelkette
mit DDR-Fähnchen an Geschäftszeiten erinnerte.
Erheitert wurde im nun mitgeteilt, dass es mit dem Konzert am
Abend wohl nix wird und er seit Tagen mit der Antifa verhandelt.
Wenige Minuten später war die Infonummer für das Konzert
tot. Da standen sie nun der Karsten, die Bands, der Anwalt und
der Abgeordnete und schauten sicher dumm aus der Wäsche.
Mehr ist ihnen an dem Abend nicht passiert, die Antifa war leider
nicht vor Ort. Wir geben es auch zu, niemand wollte das Risiko
eingehen. Alle die wir fragten schüttelten mit dem Kopf und
meinten, so doof kann kein Nazis sein und wir zweifelten selbst
manchmal. Aber wir sind alle eines besseren belehrt worden. Das
nächste mal stehen wir mit der Keule da, versprochen!
Abschließend sei gesagt auch wenn Karsten seine Kameraden
immer wieder auffordert zu den Einladungen „Nichts in Foren
schreiben!“ und „Niemals in Verteilerlisten setzen!!!“
es nützt einfach nichts, wenn er sie selbst an Gott und die
Welt verschickt.
Und ein letztes noch an die Nazis, die gestern umsonst durch
die sächsische Landschaft gegurkt sind oder die das hier
lesen. Wer sich mit Karsten, den Freien Kräften Sachsen,
dem Projekt Schülerzeitung usw. abgibt, der kann gewiss sein,
die Antifa ist nicht nur nicht weit weg, sie ist direkt dabei
und ihr werdet noch manche Überraschung erleben.
In diesem sinne, Karsten xhatemakesyoustrongx
Und Genossinnen und Genossen, die Daten der hacks nicht nur konsumieren,
nutzen!!
Antifa heißt kreativ sein! |
up
Weil wir es selbst wohl kaum glauben
würden. Dokumentieren wir hier den Mailwechsel mit Karsten
Scholz.
Die erste Mail von Karsten Scholz:
Von: Unabhängige Schülerzeitung
Gesendet: Dienstag, 10. Mai 2005 20:29:39
An: abueromd-bln@nwbb.org, neuer_morgen@web.de
CC: a.neidlein@jn-buvo.de, arrso@gmx.de, barbarossa-records@gmx.de,
barbecue_deutschland@gmx.de, Blaue-division@gmx.de, chris@might-of-rage.com,
der-weisse-wolf@web.de, dissens@bluemail.ch, fight_this_government@hotmail.com,
Freedomsflame@aol.com, front_records@hotmail.com, ft_magazin@hotmail.com,
gerhard@vielfeind-vielehr.de, GjallarhornKS@web.de, heiligerkrieg@hotmail.com,
inbornhate@hotmail.com, maerkischerheimatschutz@gmx.de, medien@ds-verlag.de,
moments_of_truth@web.de, OnthestreetsH8@aol.com, osterzgebirge@yahoo.de,
PATORES@gmx.de, Paulistda@aol.com, produktion@ds-verlag.de,
Quex@lycos.de, raceriot@hotmail.com, recke14@web.de, redax_streetfighter@hotmail.com,
ruelpser18@hotmail.com, ruf_des_nordens@hotmail.com, see-the-truth@web.de,
sleipnir@wolfszeit.net, sonnenkreuz@web.de, steven@tonstoerung.net,
streetfightrecords@web.de, vargsmal@gmx.de, violence@nexgo.de,
wbversand@gmx.de, webmaster@halgadom.org, white.victory@freenet.de,
wysachsen@gmx.de, zagost@tiscali.de
Betreff: Einladung zur Geburtstagsfeier
Einladung zur Geburtstagsfeier am 15.05,2005 im Raum Sachsen
mit (100%): Absurd, Propaganda, Sachsonia, Eternal Bleeding
(Debut-Auftritt - Projekt von Abolition und Moshpit) und Racial
Purity _ Gastsänger sind angekündigt!
Infotelefon Sonntag ab 12 Uhr geschaltet: 0178/4182193
ACHTUNG: Diese Nachricht nach Sichtung löschen! Diese Nachricht
geht auch nur an bekannte und vertrauenswürdige Personen
rum! Emails werden lediglich von Nebelfee Klangwerke und von
unabhaengige_schuelerzeitung@web.de autorisiert! Nichts in Foren
schreiben! Leuten bei denen die Handynummer bekannt ist, bekommen
gesondert eine SMS! Trotzdem nichts weiter übers Handy
oder Internet! Niemals in Verteilerlisten setzen!!! Danke!
P.S.: Erlös geht der Unabhängigen Schülerzeitung
zu Gute! Wenn viele
Leute kommen kann die erste Ausgabe sofort in den Druck gehen!
Erste Kontaktaufnahme:
Von xhatemakesyoustrong@web.de
An: hate-system@web.de
10.05.05. 12:03:59
heil dir k.,
kamerad steve leitete mir deine anfrage weiter, daß du
am sonntag einen konzertraum brauchst. steve ist ja erstmal
im urlaub und kann sich nicht selbst drum kümmern.
ich könnte dir etwas im raum bischofswerda anbieten. ein
gasthof mit tanzsaal für etwa 250 leute, oder eine lpg-halle,
wo sicher bis 800 leute reinpassen. ich habe beide erstmal "reserviert".
sag mal bescheid, ob du das noch brauchst oder du schon was
anderes hast.
mit kameradschaftlichem gruß, tobias
Betreff: Re: ort Von: "family crew" ins Adressbuch
An: xhatemakesyoustrongx@web.de Datum: 10.05.05 18:53:18
grüß dich tobias!
erstmal vielen dank!
3 dinge, da es sehr schnell gehen muss und die andere sache
die ich hab fast geritzt ist.
gaststätte wäre super, wie ist es mit getränken?
ist der mieter ok?
anlage da oder muss ich mieten?
da ich mich da nicht auskenne würde da ein vertrauenswürdiger
kamerad treffpunkt an der autobahn machen mit wegbeschreibung
dahin???
bitte schnelle antwort! danke!
Karsten
Zweiter Mailwechsel:
von xhatemakesyoustrong@web.de
An: hate-system@web.de
10.05.05 19:39:43
grüße,
die gaststätte ist halt so ein typischer landgasthof mit
tanzsaal und bar, die auch genutzt werden könnte. getränke
sind kein problem, du müsstest bis donnerstag sagen was
und wieviel, dann bestellen wir das direkt über den gasthof
und es ist freitag da.
der mieter ist ok, es ist nämlich der gasthof den mein
onkel gepachtet hat. da gibt es keinerlei probleme.
weil es manchmal hier tanzveranstaltungen gibt, ist auch eine
anlage da also boxen usw. schlagzeug und andere instrumente
haben wir leider nicht.
ich würde die wegbeschreibung dir schicken und dann könnte
man am besten an der abfahrt burkau den schleusungspunkt machen.
achso miete, mein onkel meint 300 teuro wären i.o. wenn
nichts kaputt geht und getränke und verpflegung würde
er sehr gerne machen. will ja auch was verdienen. würde
das passen?
gut wäre bis morgen zu wissen, ob du den laden nimmst,
sonst haben nämlcih die angestellten sonntag frei.
mkg tobias
Betreff: Re: ort Von: "family crew" ins Adressbuch
An: xhatemakesyoustrongx@web.de Datum: 11.05.05 08:15:31
also es müsste so gesichert sein: von euch müsste
dieser treff direkt hahin gestellt werden. also von ab zum ver
or. miete ist zu hoch! da er an den getränken sowieso das
meißte verdient! oder wir machen getränke!
was ist bei der anlage dazu? verstärker auch etc?
komme erst spät heute abend wieder an den rechner.
Dritter mailwechsel:
von xhatemakesyoustrongx@web.de
An: hate-system@web.de
10.05.05 21:08:06
grüße,
den treff können wir stellen. kein problem.
mit der miete hast du recht, ist es nicht sogar eine soli-veranstaltung?
das wusste mein onkel nicht. also hundert wären schön,
müssen aber nicht. musst du halt sagen.
die anlage sind zwei große boxen, zwei kleine, vier monitorboxen,
verstärker und endstufe und mikros. also eigentlich nur
noch schlagzeug hinstellen, gitarren und bass ran und fertig.
sag bescheid.
mkg tobias
Betreff: Re: ort Von: "family crew" ins Adressbuch
An: xhatemakesyoustrongx@web.de Datum: 11.05.05 23:49:30
es ist für die bundesweite schülerzeitung!!
ok. hier meine handynummer 01772529620
bitte sende mir deine auf meine. ich rufe dich morgen dann von
arbeit aus an. am besten so um 12 rum.
DANKE!
Vierter mailwechsel:
von xhatemakesyoustrong@web.de
An: hate-system@web.de
14.05.05 10:43:13
grüße,
entschuldige die verspätung aber irgendwie hat mein rechner
gesponnen. ich brauch halt eigentlich einen neuen.
der mietvertrag ist ausgedruckt da. angemeldet ist nichts, weil
es ja eine privatveranstaltung ist.
der weg nochmal: autobahn richtung görlitz, abfahrt burkau,
richtung bischofswerda, hier ist ein kleiner parkplatz an dem
man direkt vorbeifährt, hier stehen wir ab 19 uhr, durch
bischofswerda durch, richtung dresden auf der b6, nächste
ortschaft (ca. 2km) goldbach an der kreuzung links abbiegen
(motorradwerkstatt) richtung großdrebnitz, immer auf der
hauptstraße durch den ort, ca. mitte des ortes auf der
linken seite gasthof erbgericht, hier parken oder vor dem ehemaligen
konsum im dorf.
ja dann bis morgen, mein onkel und ich sind sicher ab halb sechs
im laden spätestens.
mkg tobias
Betreff: Mietvertrag Von: "Karsten Scholz" ins Adressbuch
An: xhatemakesyoustrongx@web.de Datum: 13.05.05 18:11:41
grüße! hier der mietvertrag.
bitte den namen, anschrift und geb. des derzeitigen mieters/pächters
oder besitzers. also der, der das sagen da grad hat. in die
dafür hervorgesehenen felder.
ach bitte vergiß nicht mit per email an diese emailadresse
hier den weg zu beschreiben. wie gesagt. zwischen um 6 halb
sieben sind wir da!!!
Bitte den Treff stellen! Ab 19.10 Uhr bis ende, der letzte sagt
wer er ist.
schreib mir bitte noch, wie von der autobahn weg auf diese email.
schnell. danke!
noch ne frag: hat dein onkel das angemeldet, also nur das was
ist, oder brauch man das als gaststätte nicht??? wenn doch,
der brauch nur da hingehen und sagen es ist privatveranst. -
geb. feier.
alles klar??? wenn dir noch was einfällt im vertrag, änder
es oder schreibs dazu!
Mietvertrag
Hiermit vermiete ich den Saal (außschließlich Nebenzimmer)
meines Gasthofes an Karsten Scholz zu Zwecken seiner Geburstagsfeier
mit musikalischer Umrahmung. Es handelt sich hierbei um eine
Privatveranstaltung. Geschlossene Gesellschaft.
1. Die Dauer der Miete ist vom 15.05.2005 17.30 Uhr bis 16.05.2005
06.00 Uhr festgesetzt.
2. Es ist verboten indizierte oder verbotene Musik abzuspielen.
3. Ich bin mir darüber im Klaren, dass es sich um Black-Metal,
Hardcore- und Rockmusik handelt. Diese darf auch gespielt werden.
Die politische Richtung ist egal.
Es gilt eine Vertragsstrafe von 800 Euro.
Das heißt, wenn Mieter und Vermieter ihre Unterschriften
getätigt haben ist diese Vertrag rechtsgültig. Wer
in den einzelnen Punkten gegen den Vertrag verstößt
zahlt dem anderen eine Strafe von 800 Euro inerhalb 4 Wochen.
Mieter
Karsten Scholz
Prohliser Allee 31
01239 Dresden
Geb.: 09.06.1985
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up
Karsten
Scholz, die Buttersäure und Bart Simpson zur Antifa-Demo
am 27. November 2004 in Pirna
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Während der Mobilisierung zur zweiten
Antifademo im Jahr 2004 in Pirna, drohen die Nazis wiederum
offen mit Gewalt. Insbesondere eine Gruppierung namens "White
Wenndy" produziert wie schon im Juni Flugblätter und
Pamphlete fürs Internet, in denen wüste Drohungen
ausgestossen werden.
Auf Nachfrage antwortet Karsten Scholz einem vermeintlichen
Nazi, wo die Buttersäure abgegeben werden könne. Batsch
- der erste Scholz'sche Mailwechsel fand den Weg in die Öffentlichkeit,
der Buttersäure-Plan platzte.
Dennoch versuchten etwa 150 Nazis, sich den weit über 1.000
versammelten Antifas "in den Weg zu stellen". Ein
kleines Grüppchen um Karsten Scholz mit Bart Simpsons-Maske
tauchte bei der Abreise am Bahnhof auf und warf vom Nachbargleis
Eier, Scholz auch einen Stein. Ohne die sich schnell dazwischenwerfende
Polizei wäre das Nazigrüppchen gnadenlos überrannt
worden, nachdem es zuvor gut mit Steinen aus dem Gleisbett eingedeckt
wurde.
Scholz wird bei der Aktion verhaftet (siehe Foto).
Wenige Tage später, am 1. Dezember, findet bei 25 Personen,
darunter Scholz, Hausdurchsuchungen wegen Fortführung der
verbotenen Kameradschaft Skinheads Sächsische Schweiz statt.
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Von:
<hate-system@web.de>
An: ---@gmx.de
Kopie:
Betreff: demo pir
Datum: Mon, 22 Nov 2004 15:54:55 +0100
grüße!
es ist sehr schwer an diesem tag sich in pirna zu bewegen. afa
hat auch ihren treff
und teilweise die strecke verlegt.
bitte mitbringen, falls ihr does könnt und eher kommt:
alte eier, tomaten,
buttersäure etc... aber wirklich NUR wenn ihr eher kommen
könntet! ansonsten wird
es wohl schwierig dies auch zu "benutzen". ich würde
euch einen treff geben, wo wir
uns vorher treffen und dann die sachen "lagern"...
alles klar?
gruß karsten.
------------
Von: "family crew" <hate-system@web.de>
An: ---@gmx.de
Kopie:
Betreff: Re: demo pir - WOHIN
Datum: Thu, 25 Nov 2004 20:56:31 +0100
komme bis morgen nicht mehr ins netz!
bitte schick mir deine handynummer. ich rufe dann zurück
und klären wann und wo!
hier meine 01629318112.
danke. bis morgen
gruß karsten. |
up
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Scholz'
Nazifanzine "Rufe ins Reich"
Vorläufer des Projekts 'bundesweite Nazi-Schülerzeitung
Independent" ist das im Klartext gehaltene regionale Wurschtblatt
"Rufe ins Reich". Wir freuen uns schon auf den zweiten
diesbezüglichen Prozess am Landgericht in Dresden!
Nachdem bereits Ausgabe 2 im November 2003
beschlagnahmt wurde heisst es bei der
AFA13 am 30.12.2004 – Pirna: Nachwuchsnazi Karsten Scholz
als Herausgeber des Nazizines „Rufe ins Reich“ bekommt
zum zweiten Mal innerhalb eines Monats Besuch vom LKA. Es besteht
bei der aktuellen Ausgabe (Nr. 5) des Nazizines Verdacht auf Volksverhetzung.
Das LKA nimmt 600 Ausgaben des Heftes mit.
|
24.
Mai 2005 - Scholle vor Gericht
Im Amtgericht Pirna stand heute ein Gerichtstermin gegen Karsten
Scholz an. Scholz, schon des längeren in der Naziszene um Pirna,
jetzt in Dresden aktiv, war wegen Volksverhetzung in Tateinheit
mit der Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen
angeklagt. Gegenstand der Verhandlung war die Ausgabe Nr. 2 des
Naziszines "Rufe ins Reich". In dieser veröffentlichte
Scholz einen Davidstern, der sich im Fadenkreuz eines Zielfernrohres
befindet. Scholz bezeichnete diese antisemitische Hetze als "da
ist was schiefgegangen". Er meinte damit aber nicht die Aussage
des Bildes, sondern das sich das Bild im Naziszine auf der falschen
Seite befinden würde. Die Verwendung von Symbolen verfassungfeindlicher
Organisationen bezog sich auf veröffentlichtes Sonnenrad in
der gleichen Ausgabe.
Die Vertreterin der Jugendgerichtshilfe bescheinigte Scholz einen
"deutlichen Reifeprozess seit der Tat im November 2003".
So sei er ein Mensch, der sich "gegen Gewalt, die NPD und Faschismus
positioniere". Auf welche Einlassungen oder Aussagen sie sich
dabei stützt wird uns nicht klar, die Bilder und Veröffentlichungen
über Scholz widersprechen dem deutlich. Seine Ausbildung zum
Einzelhandelskaufmann bei DEICHMANN im Kaufpark Nickern mußte
Scholz verkürzen weil sein Arbeitgeber darüber informiert
wurde, dass Scholz ein Nazi ist. Bis Juli 2005 ist Scholz noch als
Auszubildender bei DEICHMANN angestellt, danach hat er den Abschluß
eines Verkäufers.
Der Staatsanwalt forderte für die Straftaten nach §130
(Volksverhetzung) und §86a (Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher
Organisationen) eine Geldauflage in Höhe von 900 € zu
verhängen. Er sah beide Straftaten als bewiesen an. Scholz's
Verteidiger, Thomas Jauch (Verteiger von Thomas Rackow und Daniel
Betke im SSS-Prozess), berief sich auf einen "Verbotsirrtum"
von Scholz. Sein Mandant hat die Strafbarkeit der Symbolik nicht
erkannt. Weiterhin berief er sich auf Art. 5 GG, die Meinungsfreiheit.
Dieses Rechtsgut und die Pressefreiheit, wären durch einem
Schuldspruch gefährdet.
Der Richter folgte soweit der Argumentation des Staatsanwalts, dass
Scholz mit dem Bild des im Fadenkreuzes befindlichen Davidsterns
gegen §130 (Volksverhetzung) verstoßen hat und mit diesem
Bild in diesem Naziszine auf die Vernichtung des Judentums abziele.
Er verurteilte Scholz zu 200 € Geldstrafe. Das Symbol der "Schwarzen
Sonne" bezeichnete der Richter als kein Symbol einer nationalsozialistischen
Organisation oder des Nationalsozialismus. Hier hätte der Richter
es besser wissen können.
NS-Symbole |

"Rufe ins Reich" - die Ausgabe Nr. 2 vom November 2003
wurde aus dem Copyshop weg beschlagnahmt - der Antifa liegt jedoch
ein Exemplar vor
 
Die entsprechenden Symbole der Ausgabe 2, die vor Gericht verhandelt
werden. Die Verzerrung geht auf Scholz' Unvermögen zurück.
|
DNN
(Dresdner Neueste Nachrichten), 25.05.2005
Volksverhetzende Broschüre für 200
"Abonnenten"
Die Antwort fällt dem Angeklagten schwer.
Vielleicht kann oder will er auch keine geben. Dabei war die Frage
des Journalisten eher unverfänglich: Ob er mit seiner "Rufe
ins Reich" betitelten Postille nicht geradezu provoziert hat,
dass eine Einrichtung wie die Staatsanwaltschaft sich dafür
interessieren würde? Denn als die zweite Ausgabe des Fanzines
im November 2003 gedruckt werden sollte, wurde eine Mitarbeiterin
der beauftragten Firma Kopilot in Pirna stutzig. Einige Symbole,
die in dem Heft auftauchten, kamen ihr zumindest zweifelhaft vor.
Der Polizei dann auch. Was zur Anklage führte.
Die Vorwürfe lauteten also Volksverhetzung und das Verwenden
verfassungsfeindlicher Symbole. Der hoch gewachsene, 20-jährige
Angeklagte gab auf die Eingangsfrage des Richters Jürgen Uhlig
sofort zu, bei Herstellung und Vertrieb des immerhin rund 70 Seiten
umfassenden Heftes maßgeblich beteiligt gewesen zu sein. Laut
Impressum soll es sich dabei aber um "keine Veröffentlichung
im Sinne des Presserechts" handeln, sondern um einen "kopierten
Rundbrief, der an ausschließlich namentlich bekannte Personen"
verschickt wird. Dieser Kreis, musste Karsten S. auf der Anklagebank
einräumen, umfasst immerhin 200 Leute.
Die Adressaten fanden in dem Heft u.a. die Abbildung eines Davidsterns
im Fadenkreuz eines Zielfernrohrs. Das wertete das Jugendschöffengericht
in Pirna als Volksverhetzung. Uhlig sprach von einem Grenzfall,
der aber durch den Kontext der Heftinhalte deutlich werde. Der Vorwurf
der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole wurde dagegen fallen
gelassen. Weil S. nach Jugendstrafrecht behandelt wurde und nicht
vorbestraft ist, kam er mit der Zahlung von 200 Euro an das Diakonische
Werk Pirna davon.
Ob Verteidiger Thomas Jauch Berufung einlegen wird, blieb gestern
unklar. Er hatte auf Freispruch plädiert, weil sein Mandant
"eine politische Auffassung vertritt, was aber nicht strafrechtlich
relevant ist".
Torsten Klaus
Sächsische Zeitung Pirna, 25. Mai
2005
Den Davidsstern ins Visier genommen
Von Gert Schulze
Der Volksverhetzung schuldig gesprochen wurde
gestern Nachmittag Karsten S. Im November 2003 hatte der damals
18-jährige Cottaer in Pirna eine Broschüre mit dem Titel
„Rufe ins Reich“ 200 Mal vervielfältigen lassen.
Einer Mitarbeiterin des Copy-Shops fielen Darstellungen auf, die
sie für verboten hielt, worauf sie die Polizei holte. Angeklagt
wurde S. letztlich wegen zwei Darstellungen: Einem Davidsstern im
Fadenkreuz sowie einem Kreis von zwölf so genannten Sig-Runen,
dem Symbol des Nazi-Jungvolks.
Den objektiven Vorgang gibt der junge Mann, für den fast ausschließlich
sein Verteidiger spricht, zu. Jedoch sei er nicht von der Strafbarkeit
der Symbole ausgegangen. Die Runendarstellung – die „schwarze
Sonne“ – sei ein heidnisches Symbol, das „Leben,
Sonne, Wärme“ versinnbildliche und frei erhältlich
sei. Die Darstellung mit dem Davidsstern sei an ein Titelbild des
„Spiegel“ angelehnt und sollte den Beitrag „Judenfahnen
über Europa“ illustrieren, der sich mit der Politik Israels
befasst. Versehentlich sei die Darstellung auf eine andere Seite
gelangt.
Während der Verteidiger das Verhalten seines Mandanten für
legal und durch Artikel 5 des Grundbesitzes – Freiheit der
Meinungsäußerung – gedeckt hält und auf Freispruch
plädiert, fordert die Staatsanwaltschaft, den in Ausbildung
befindlichen zu einer Geldauflage von 900 Euro zu verurteilen.
Nur teilweise folgt das Gericht diesem Antrag und verringert die
Buße auf 200 Euro. Lediglich die Darstellung des Davidssterns
im Fadenkreuz erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung. Die
Broschüre ist kein Comic der Marke Donald Duck, erläutert
Richter Jürgen Uhlig. Und so steht das Fadenkreuz in einem
völlig anderen Licht. |
up
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