NPD- Bundesparteitag - neuer Versuch

ART Dresden, review Winter 2007/2008

Musste die NPD ihren für letzten Oktober geplanten ordentlichen Parteitag aufgrund fehlender Räumlichkeiten absagen, unternimmt die Partei im Mai diesen Jahres einen weiteren Anlauf. Jedoch wird sie nicht - wie noch im letzten Herbst geplant - ihren Programmparteitag abhalten, sondern einen außerplanmäßigen Wahlparteitag. Aufgrund der Inhaftierung des Schatzmeisters Erwin Kemna wegen Verdachts der Untreue im Februar muss der Parteivorstand neu gewählt werden. Der lange angekündigte Programmparteitag, welcher doch der grundlegenden strategischen Ausrichtung der Partei dienen sollte, ist erneut auf Herbst verschoben.

Am 24. und 25. Mai 2008 soll der Parteitag in der Konzert- und Kongresshalle im bayrischen Bamberg stattfinden. Unter Verweis auf eine parallel stattfindende Veranstaltung hat die Stadt den NPD- Antrag auf die Räumlichkeiten jedoch abgelehnt. Nachdem das Verwaltungsgericht Bayreuth der NPD im März einen Zulassungsanspruch zugesprochen hat, muss nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München über die Beschwerde der Stadt Bamberg entscheiden. Man wolle alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um die NPD-Veranstaltungen zu verhindern. Sollte der rechtliche Weg scheitern, kündigte die Stadt an, dass das im Januar 2008 gegründete „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ dagegen protestieren werde.

Wie bereits im Oktober 2007 werden Antifaschist_innen auch im kommenden Mai zu Aktivitäten gegen den NPD- Bundesparteitag aufrufen.

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